NUTZUNGSBEDINGUNGEN
ZUSTIMMUNG ZU DEN BEDINGUNGEN
Diese Nutzungsbedingungen stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen, entweder als Privatperson oder im Namen einer juristischen Person („Sie“), und Medicube („wir“, „uns“ oder „unser“) über Ihren Zugriff auf die und Ihre Nutzung der www.medicube.us Website sowie alle anderen damit verbundenen, verlinkten oder anderweitig in Verbindung stehenden Medienformen, Medienkanäle, mobilen Websites oder mobilen Anwendungen (zusammen die „Website“).
Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie durch den Zugriff auf die Website alle diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden haben und sich mit ihrer Geltung einverstanden erklären. Wenn Sie nicht allen diesen Nutzungsbedingungen zustimmen, ist Ihnen die Nutzung der Website ausdrücklich untersagt und Sie müssen die Nutzung unverzüglich einstellen.
Ergänzende Geschäftsbedingungen oder Dokumente, die von Zeit zu Zeit auf der Website veröffentlicht werden, werden hiermit ausdrücklich durch Verweis Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und aus beliebigem Grund nach eigenem Ermessen zu ändern oder zu ergänzen.
Wir informieren Sie über Änderungen, indem wir das Datum „Zuletzt aktualisiert“ dieser Nutzungsbedingungen ändern; Sie verzichten auf jegliches Recht, über jede einzelne Änderung gesondert benachrichtigt zu werden.
Es liegt in Ihrer Verantwortung, diese Nutzungsbedingungen regelmäßig zu überprüfen, um über Aktualisierungen informiert zu bleiben. Sie unterliegen Änderungen in einer überarbeiteten Fassung der Nutzungsbedingungen und gelten als über diese Änderungen informiert und mit ihnen einverstanden, wenn Sie die Website nach dem Datum, an dem die überarbeitete Fassung der Nutzungsbedingungen veröffentlicht wurde, weiterhin nutzen.
Die auf der Website bereitgestellten Informationen sind nicht für die Verbreitung oder Nutzung durch Personen oder Einrichtungen in einer Rechtsordnung oder einem Land bestimmt, in denen eine solche Verbreitung oder Nutzung gegen Gesetze oder Vorschriften verstoßen würde oder uns einer Registrierungspflicht in der betreffenden Rechtsordnung oder dem betreffenden Land unterwerfen würde.
Personen, die von anderen Orten aus auf die Website zugreifen, tun dies daher aus eigener Initiative und sind allein für die Einhaltung der örtlichen Gesetze verantwortlich, sofern und soweit diese anwendbar sind.
Die Website richtet sich an Nutzer, die mindestens 13 Jahre alt sind. Alle Nutzer, die in der Rechtsordnung ihres Wohnsitzes minderjährig sind (in der Regel unter 18 Jahren), müssen die Erlaubnis ihrer Eltern oder ihres gesetzlichen Vertreters haben und bei der Nutzung der Website unmittelbar von diesen beaufsichtigt werden. Wenn Sie minderjährig sind, müssen Ihre Eltern oder Ihr gesetzlicher Vertreter diese Nutzungsbedingungen lesen und ihnen zustimmen, bevor Sie die Website nutzen.
RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS
Sofern nicht anders angegeben, ist die Website unser Eigentum, und der gesamte Quellcode, die Datenbanken, Funktionen, Software, Website-Designs, Audio- und Videoinhalte, Texte, Fotografien und Grafiken auf der Website (zusammen der „Inhalt“) sowie die darin enthaltenen Marken, Dienstleistungsmarken und Logos (die „Marken“) sind unser Eigentum oder werden von uns kontrolliert oder an uns lizenziert und sind durch Urheber- und Markenrecht sowie verschiedene andere Rechte des geistigen Eigentums und Gesetze gegen unlauteren Wettbewerb der Vereinigten Staaten, ausländischer Rechtsordnungen und internationaler Übereinkommen geschützt.
Die Inhalte und Marken werden auf der Website „WIE BESEHEN“ ausschließlich zu Ihrer Information und persönlichen Nutzung bereitgestellt. Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich vorgesehen, dürfen weder Teile der Website noch Inhalte oder Marken ohne unsere ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung für irgendeinen kommerziellen Zweck kopiert, vervielfältigt, zusammengetragen, neu veröffentlicht, hochgeladen, veröffentlicht, öffentlich angezeigt, codiert, übersetzt, übertragen, verbreitet, verkauft, lizenziert oder anderweitig verwertet werden.
Sofern Sie zur Nutzung der Website berechtigt sind, wird Ihnen eine beschränkte Lizenz zum Zugriff auf und zur Nutzung der Website sowie zum Herunterladen oder Ausdrucken einer Kopie sämtlicher Inhalte, auf die Sie ordnungsgemäß Zugriff erlangt haben, ausschließlich für Ihre persönliche, nicht kommerzielle Nutzung gewährt. Wir behalten uns sämtliche Rechte an der Website, den Inhalten und den Marken vor, die Ihnen nicht ausdrücklich gewährt werden.
ZUSICHERUNGEN DER BENUTZER
Durch die Nutzung der Website sichern Sie zu und gewährleisten, dass:
(1) Alle von Ihnen übermittelten Registrierungsinformationen sind wahr, korrekt, aktuell und vollständig;
(2) Sie werden die Richtigkeit dieser Informationen gewährleisten und diese Registrierungsinformationen bei Bedarf unverzüglich aktualisieren;
(3) Sie sind geschäftsfähig und erklären sich mit der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden;
(4) Sie sind nicht jünger als 13 Jahre;
(5) Sie sind in dem Rechtsgebiet, in dem Sie wohnen, nicht minderjährig, oder Sie haben als Minderjähriger die elterliche Erlaubnis zur Nutzung der Website erhalten;
(6) Sie werden nicht über automatisierte oder nicht menschliche Mittel auf die Website zugreifen, sei es durch einen Bot, ein Skript oder auf andere Weise;
(7) Sie werden die Website nicht für rechtswidrige oder nicht autorisierte Zwecke nutzen;
(8) Ihre Nutzung der Website verstößt gegen kein anwendbares Gesetz oder keine anwendbare Vorschrift.
Wenn Sie Informationen bereitstellen, die unwahr, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind, haben wir das Recht, Ihr Konto zu sperren oder zu kündigen und jede gegenwärtige oder zukünftige Nutzung der Website (oder eines Teils davon) zu verweigern.
BENUTZERREGISTRIERUNG
Möglicherweise müssen Sie sich auf der Website registrieren. Sie verpflichten sich, Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, und sind für die gesamte Nutzung Ihres Kontos und Passworts verantwortlich. Wir behalten uns das Recht vor, einen von Ihnen gewählten Benutzernamen zu entfernen, zurückzufordern oder zu ändern, wenn wir nach eigenem Ermessen feststellen, dass dieser Benutzername unangemessen, obszön oder anderweitig anstößig ist.
PRODUKTE
Wir bemühen uns nach besten Kräften, die auf der Website verfügbaren Farben, Merkmale, Spezifikationen und Details der Produkte so genau wie möglich darzustellen. Wir garantieren jedoch nicht, dass die Farben, Merkmale, Spezifikationen und Details der Produkte korrekt, vollständig, zuverlässig, aktuell oder frei von sonstigen Fehlern sind, und Ihre elektronische Anzeige gibt die tatsächlichen Farben und Details der Produkte möglicherweise nicht genau wieder.
Alle Produkte sind vorbehaltlich der Verfügbarkeit erhältlich, und wir können nicht garantieren, dass Artikel auf Lager sind. Wir behalten uns das Recht vor, Produkte jederzeit und aus beliebigem Grund aus dem Sortiment zu nehmen. Die Preise aller Produkte können sich ändern.
KÄUFE UND ZAHLUNG
Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten: PayPal und Shopify Payments (Kreditkarte). Sie erklären sich damit einverstanden, für alle über die Website getätigten Käufe aktuelle, vollständige und korrekte Kauf- und Kontoinformationen bereitzustellen. Außerdem erklären Sie sich damit einverstanden, Konto- und Zahlungsinformationen, einschließlich E-Mail-Adresse, Zahlungsmethode und Ablaufdatum der Zahlungskarte, unverzüglich zu aktualisieren, damit wir Ihre Transaktionen abschließen und Sie bei Bedarf kontaktieren können.
Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die angegebenen Preise ohne: (a) die Kosten für den Versand oder die Beförderung zum vereinbarten Lieferort und (b) die Mehrwertsteuer sowie alle anderen Steuern oder Abgaben, die gegebenenfalls zum zu zahlenden Preis hinzugerechnet werden müssen. Wir können die Preise jederzeit ändern. Alle Zahlungen sind in US-Dollar zu leisten.
Sie erklären sich damit einverstanden, alle für Ihre Käufe geltenden Gebühren zu den jeweils gültigen Preisen sowie etwaige anfallende Versandkosten zu zahlen, und ermächtigen uns, Ihren ausgewählten Zahlungsanbieter bei Aufgabe Ihrer Bestellung mit diesen Beträgen zu belasten.
Wir behalten uns das Recht vor, Fehler oder Irrtümer bei der Preisangabe zu korrigieren, selbst wenn wir bereits eine Zahlung angefordert oder erhalten haben.
Wir behalten uns das Recht vor, jede über die Website aufgegebene Bestellung abzulehnen. Nach eigenem Ermessen können wir die pro Person, Haushalt oder Bestellung gekauften Mengen begrenzen oder stornieren. Diese Beschränkungen können Bestellungen umfassen, die über dasselbe Kundenkonto oder mit derselben Zahlungsmethode aufgegeben werden und/oder dieselbe Rechnungs- oder Lieferadresse verwenden. Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen zu begrenzen oder zu untersagen, die nach unserem alleinigen Ermessen offenbar von Händlern, Wiederverkäufern oder Vertriebshändlern aufgegeben wurden.
RÜCKGABE-/RÜCKERSTATTUNGSRICHTLINIE
Bitte lesen Sie vor dem Kauf unsere auf der Website veröffentlichte Rückgaberichtlinie.
VERBOTENE AKTIVITÄTEN
Sie dürfen nicht auf die Website zugreifen oder sie nutzen, außer zu dem Zweck, für den wir die Website bereitstellen. Die Website darf nicht im Zusammenhang mit kommerziellen Aktivitäten genutzt werden, außer solchen, die von uns ausdrücklich unterstützt oder genehmigt wurden.
Als Nutzer der Website erklären Sie sich damit einverstanden, Folgendes zu unterlassen:
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Daten oder andere Inhalte systematisch von der Website abzurufen, um ohne unsere schriftliche Genehmigung direkt oder indirekt eine Sammlung, Zusammenstellung, Datenbank oder ein Verzeichnis zu erstellen oder zusammenzustellen.
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eine unbefugte Nutzung der Website vorzunehmen, einschließlich der elektronischen oder anderweitigen Erfassung von Benutzernamen und/oder E-Mail-Adressen von Nutzern zum Zweck des Versands unerwünschter E-Mails oder der automatisierten Erstellung von Nutzerkonten bzw. der Erstellung solcher Konten unter Vorspiegelung falscher Tatsachen.
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Einen Einkaufsagenten oder Beschaffungsagenten einsetzen, um Einkäufe auf der Website zu tätigen.
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Die Website nutzen, um für Waren und Dienstleistungen zu werben oder deren Verkauf anzubieten.
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Sicherheitsbezogene Funktionen der Website umgehen, deaktivieren oder anderweitig beeinträchtigen, einschließlich Funktionen, die die Nutzung oder das Kopieren von Inhalten verhindern oder einschränken oder Beschränkungen für die Nutzung der Website und/oder der darin enthaltenen Inhalte durchsetzen.
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Die Website unerlaubt in Frames einbinden oder auf sie verlinken.
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Uns und andere Nutzer täuschen, betrügen oder irreführen, insbesondere bei dem Versuch, sensible Kontoinformationen wie Nutzerpasswörter zu erlangen;
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Unsere Supportdienste missbräuchlich nutzen oder falsche Meldungen über Missbrauch oder Fehlverhalten einreichen.
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Eine automatisierte Nutzung des Systems vornehmen, beispielsweise Skripte zum Senden von Kommentaren oder Nachrichten verwenden oder Data-Mining-, Roboter- oder ähnliche Tools zur Datensammlung und -extraktion einsetzen.
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Die Website oder die mit der Website verbundenen Netzwerke oder Dienste stören, unterbrechen oder übermäßig belasten.
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Versuchen, sich als ein anderer Nutzer oder eine andere Person auszugeben oder den Benutzernamen eines anderen Nutzers zu verwenden.
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Ihr Profil verkaufen oder anderweitig übertragen.
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Informationen, die von der Website erlangt wurden, verwenden, um eine andere Person zu belästigen, zu missbrauchen oder zu schädigen.
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Die Website als Teil eines Versuchs nutzen, mit uns zu konkurrieren, oder die Website und/oder Inhalte anderweitig für ein umsatzgenerierendes Vorhaben oder ein kommerzielles Unternehmen nutzen.
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Software, die die Website umfasst oder in irgendeiner Weise einen Teil der Website bildet, entschlüsseln, dekompilieren, disassemblieren oder zurückentwickeln.
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Versuchen, Maßnahmen der Website zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die Website oder einen Teil davon zu verhindern oder einzuschränken.
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Unsere Mitarbeiter oder Beauftragten, die an der Bereitstellung eines Teils der Website für Sie beteiligt sind, belästigen, ärgern, einschüchtern oder bedrohen.
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Den Urheberrechtshinweis oder sonstige Hinweise auf Eigentumsrechte aus Inhalten entfernen.
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Die Software der Website kopieren oder anpassen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Flash, PHP, HTML, JavaScript oder anderen Code.
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Viren, Trojanische Pferde oder anderes Material hochladen oder übertragen (oder versuchen, dieses hochzuladen oder zu übertragen), einschließlich übermäßiger Verwendung von Großbuchstaben und Spamming (fortlaufendes Veröffentlichen sich wiederholenden Textes), das die ununterbrochene Nutzung und den ungestörten Gebrauch der Website durch eine Partei beeinträchtigt oder die Nutzung, Merkmale, Funktionen, den Betrieb oder die Wartung der Website modifiziert, beeinträchtigt, stört, verändert oder anderweitig behindert.
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Material hochladen oder übertragen (oder versuchen, Material hochzuladen oder zu übertragen), das als passiver oder aktiver Mechanismus zur Erfassung oder Übertragung von Informationen dient, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Clear Graphics Interchange Formats („GIFs“), 1×1-Pixel, Web-Bugs, Cookies oder andere ähnliche Vorrichtungen (manchmal als „Spyware“, „passive Erfassungsmechanismen“ oder „PCMs“ bezeichnet).
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außer soweit dies auf die übliche Nutzung von Suchmaschinen oder Internetbrowsern zurückzuführen ist, ein automatisiertes System verwenden, starten, entwickeln oder verbreiten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Spider, Bots, Cheat-Programme, Scraper oder Offline-Reader, die auf den Site zugreifen, oder nicht genehmigte Skripte oder andere Software verwenden oder starten.
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uns und/oder den Site nach unserer Einschätzung herabsetzen, schädigen oder anderweitig beeinträchtigen.
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den Site in einer Weise nutzen, die gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt.
VON NUTZERN ERSTELLTE BEITRÄGE
Der Site kann Sie dazu einladen, Blogs, Pinnwände, Online-Foren und andere Funktionen zu bewerten, sich an ihnen zu beteiligen, Beiträge zu leisten oder mit anderen zu chatten, und kann Ihnen die Möglichkeit geben, Inhalte und Materialien zu erstellen, einzureichen, zu veröffentlichen, anzuzeigen, zu übermitteln, vorzuführen, zu publizieren, zu verbreiten oder an uns oder auf dem Site zu senden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Texte, Schriften, Videos, Audiodateien, Fotos, Grafiken, Kommentare, Vorschläge oder personenbezogene Daten oder sonstige Materialien (zusammenfassend „Beiträge“).
Beiträge können für andere Nutzer des Site sowie über Websites Dritter sichtbar sein. Daher können von Ihnen übermittelte Beiträge als nicht vertraulich und nicht geschützt behandelt werden. Wenn Sie Beiträge erstellen oder verfügbar machen, sichern Sie damit zu und gewährleisten Sie, dass:
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Die Erstellung, Verbreitung, Übermittlung, öffentliche Darstellung oder Aufführung sowie der Zugriff auf, das Herunterladen oder Kopieren Ihrer Beiträge verletzen keine Eigentumsrechte Dritter, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Patente, Marken, Geschäftsgeheimnisse oder Urheberpersönlichkeitsrechte, und werden diese auch künftig nicht verletzen.
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Ihre Beiträge machen sich über niemanden lustig, verspotten niemanden, setzen niemanden herab, schüchtern niemanden ein und missbrauchen niemanden.
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Ihre Beiträge befürworten nicht den gewaltsamen Sturz einer Regierung und stiften nicht zu körperlicher Gewalt gegen andere an, ermutigen nicht dazu und drohen nicht damit.
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Ihre Beiträge enthalten keine beleidigenden Kommentare im Zusammenhang mit Rasse, nationaler Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung oder körperlicher Behinderung.
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WEBSITES DRITTER UND INHALTE DRITTER
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Darüber hinaus nehmen wir wissentlich keine Informationen von Kindern an, fordern diese nicht wissentlich an und richten wissentlich kein Marketing an Kinder. Wenn wir daher gemäß dem US-amerikanischen Children’s Online Privacy Protection Act tatsächlich Kenntnis davon erlangen, dass eine Person unter 13 Jahren uns ohne die erforderliche und nachprüfbare elterliche Zustimmung personenbezogene Daten übermittelt hat, löschen wir diese Daten so schnell, wie dies vernünftigerweise möglich ist, von der Website.
HINWEIS UND RICHTLINIE ZUM DIGITAL MILLENNIUM COPYRIGHT ACT (DMCA)
Benachrichtigungen
Wir respektieren die geistigen Eigentumsrechte anderer. Wenn Sie der Ansicht sind, dass auf der Website oder über die Website verfügbares Material ein Urheberrecht verletzt, das Sie besitzen oder kontrollieren, benachrichtigen Sie bitte unverzüglich unseren zuständigen Urheberrechtsbeauftragten unter den unten angegebenen Kontaktdaten (eine „Benachrichtigung“).
Eine Kopie Ihrer Benachrichtigung wird an die Person gesendet, die das in der Benachrichtigung bezeichnete Material veröffentlicht oder gespeichert hat. Bitte beachten Sie, dass Sie nach Bundesrecht für Schadensersatz haftbar gemacht werden können, wenn Sie in einer Benachrichtigung wesentliche Falschangaben machen. Wenn Sie daher nicht sicher sind, dass auf der Website befindliches oder mit der Website verlinktes Material Ihr Urheberrecht verletzt, sollten Sie zunächst einen Anwalt kontaktieren.
Alle Benachrichtigungen müssen den Anforderungen des DMCA 17 U.S.C. § 512(c)(3) entsprechen und die folgenden Informationen enthalten:
(1) Eine physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Inhabers eines angeblich verletzten ausschließlichen Rechts zu handeln;
(2) die Identifizierung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung behauptet wird, oder, falls mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf der Website von der Meldung erfasst sind, eine repräsentative Liste dieser Werke auf der Website;
(3) die Identifizierung des Materials, das angeblich eine Rechtsverletzung darstellt oder Gegenstand einer rechtsverletzenden Tätigkeit ist und entfernt werden soll oder dessen Zugriff deaktiviert werden soll, sowie Angaben, die es uns in angemessener Weise ermöglichen, das Material aufzufinden;
(4) Angaben, die es uns in angemessener Weise ermöglichen, die beschwerdeführende Partei zu kontaktieren, beispielsweise eine Anschrift, eine Telefonnummer und, sofern verfügbar, eine E-Mail-Adresse, unter der die beschwerdeführende Partei kontaktiert werden kann;
(5) eine Erklärung, dass die beschwerdeführende Partei nach bestem Wissen und Gewissen davon ausgeht, dass die Nutzung des Materials in der beanstandeten Weise nicht vom Urheberrechtsinhaber, seinem Bevollmächtigten oder dem Gesetz genehmigt ist;
(6) eine Erklärung, dass die Angaben in der Meldung korrekt sind, sowie eine eidesstattliche Erklärung, dass die beschwerdeführende Partei befugt ist, im Namen des Inhabers eines angeblich verletzten ausschließlichen Rechts zu handeln.
Gegendarstellung
Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr eigenes urheberrechtlich geschütztes Material aufgrund eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung von der Website entfernt wurde, können Sie unserem zuständigen Urheberrechtsbeauftragten unter den unten angegebenen Kontaktdaten eine schriftliche Gegendarstellung übermitteln (eine „Gegendarstellung“).
Damit eine Gegendarstellung nach dem DMCA wirksam ist, muss Ihre Gegendarstellung im Wesentlichen Folgendes enthalten:
(1) die Identifizierung des Materials, das entfernt oder deaktiviert wurde, sowie der Ort, an dem das Material vor seiner Entfernung oder Deaktivierung erschienen ist;
(2) eine Erklärung, dass Sie der Zuständigkeit des Bundesbezirksgerichts zustimmen, in dessen Bezirk sich Ihre Anschrift befindet, oder, wenn sich Ihre Anschrift außerhalb der Vereinigten Staaten befindet, jedes Gerichtsbezirks, in dem wir ansässig sind;
(3) eine Erklärung, dass Sie die Zustellung von Schriftstücken durch die Partei, die die Meldung eingereicht hat, oder deren Bevollmächtigten akzeptieren werden;
(4) Ihr Name, Ihre Anschrift und Ihre Telefonnummer;
(5) eine eidesstattliche Erklärung, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen davon ausgehen, dass das betreffende Material aufgrund eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung des zu entfernenden oder zu deaktivierenden Materials entfernt oder deaktiviert wurde;
(6) Ihre handschriftliche oder elektronische Unterschrift.
Wenn Sie uns eine gültige, schriftliche Gegendarstellung übermitteln, die den oben beschriebenen Anforderungen entspricht, stellen wir Ihr entferntes oder deaktiviertes Material wieder her, es sei denn, wir erhalten zuvor von der Partei, die die Meldung eingereicht hat, eine Mitteilung, dass diese Partei gerichtliche Schritte eingeleitet hat, um Sie daran zu hindern, im Zusammenhang mit dem betreffenden Material eine Urheberrechtsverletzung zu begehen.
Bitte beachten Sie, dass Sie für Schäden einschließlich Kosten und Anwaltsgebühren haftbar gemacht werden können, wenn Sie wesentliche falsche Angaben dazu machen, dass die Deaktivierung oder Entfernung der Inhalte irrtümlich oder aufgrund einer falschen Identifizierung erfolgt sei. Die Einreichung einer falschen Gegendarstellung stellt Meineid dar.
Zu Händen: Urheberrechtsbeauftragter
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URHEBERRECHTSVERLETZUNGEN
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Bitte beachten Sie, dass Sie nach Bundesrecht für Schäden haftbar gemacht werden können, wenn Sie in einer Mitteilung wesentliche falsche Angaben machen. Wenn Sie daher nicht sicher sind, dass auf der Website befindliches oder mit ihr verlinktes Material Ihr Urheberrecht verletzt, sollten Sie zunächst in Erwägung ziehen, einen Anwalt zu kontaktieren.
LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
Diese Nutzungsbedingungen bleiben während Ihrer Nutzung der Website in vollem Umfang wirksam. OHNE EINSCHRÄNKUNG ANDERER BESTIMMUNGEN DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN BEHALTEN WIR UNS DAS RECHT VOR, NACH UNSEREM ALLEINIGEN ERMESSEN UND OHNE VORHERIGE ANKÜNDIGUNG ODER HAFTUNG JEDER PERSON AUS JEDEM ODER OHNE JEDEN GRUND DEN ZUGRIFF AUF DIE WEBSITE UND DEREN NUTZUNG ZU VERWEIGERN (EINSCHLIESSLICH DER SPERRUNG BESTIMMTER IP-ADRESSEN), EINSCHLIESSLICH, OHNE EINSCHRÄNKUNG, WEGEN DES VERSTOSSES GEGEN EINE IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTHALTENE ZUSICHERUNG, GARANTIE ODER VERPFLICHTUNG ODER GEGEN GELTENDE GESETZE ODER VORSCHRIFTEN. WIR KÖNNEN IHRE NUTZUNG DER WEBSITE ODER IHRE TEILNAHME DARAN BEENDEN ODER IHR KONTO SOWIE JEGLICHE VON IHNEN JEDERZEIT VERÖFFENTLICHTEN INHALTE ODER INFORMATIONEN NACH UNSEREM ALLEINIGEN ERMESSEN OHNE VORHERIGE WARNUNG LÖSCHEN.
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Diese Nutzungsbedingungen und Ihre Nutzung der Website unterliegen den Gesetzen des Bundesstaats Kalifornien, die für Vereinbarungen gelten, die innerhalb des Bundesstaats Kalifornien geschlossen und vollständig erfüllt werden, und sind entsprechend auszulegen, ohne die kollisionsrechtlichen Grundsätze Kaliforniens zu berücksichtigen.
STREITBEILEGUNG [option 1, 2, 3]
Option 1: Jede Klage rechtlicher Art, die von Ihnen oder uns eingeleitet wird (zusammen die „Parteien“ und jeweils eine „Partei“), ist vor den staatlichen und Bundesgerichten im Orange County, Kalifornien, einzuleiten oder zu verfolgen. Die Parteien stimmen hiermit zu und verzichten auf sämtliche Einwände wegen fehlender persönlicher Zuständigkeit und wegen des ungeeigneten Gerichtsstands in Bezug auf Gerichtsstand und Zuständigkeit dieser staatlichen und Bundesgerichte.
Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und des Uniform Computer Information Transaction Act (UCITA) ist von diesen Nutzungsbedingungen ausgeschlossen. In keinem Fall darf eine von einer Partei eingeleitete, in irgendeiner Weise mit der Website zusammenhängende Klage, Maßnahme oder ein Verfahren mehr als ein Jahr nach Entstehung des Klagegrundes eingeleitet werden.
Option 2: Informelle Verhandlungen
Um die Beilegung jedes Streits, jeder Kontroverse oder jeder Forderung im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen zu beschleunigen und die Kosten dafür zu begrenzen (jeweils ein „Streit“ und zusammen die „Streitigkeiten“), die von Ihnen oder uns vorgebracht werden (jeweils eine „Partei“ und zusammen die „Parteien“), vereinbaren die Parteien, zunächst zu versuchen, jeden Streit (mit Ausnahme der unten ausdrücklich vorgesehenen Streitigkeiten) mindestens informell zu verhandeln 30 Tage vor Einleitung des Schiedsverfahrens. Diese informellen Verhandlungen beginnen mit der schriftlichen Mitteilung einer Partei an die andere Partei.
Verbindliches Schiedsverfahren
Wenn die Parteien einen Streit nicht durch informelle Verhandlungen beilegen können, wird der Streit (mit Ausnahme der unten ausdrücklich ausgeschlossenen Streitigkeiten) endgültig und ausschließlich durch ein verbindliches Schiedsverfahren beigelegt. SIE VERSTEHEN, DASS SIE OHNE DIESE BESTIMMUNG DAS RECHT HÄTTEN, VOR GERICHT ZU KLAGEN UND VOR EINER JURY VERHANDELT ZU WERDEN.
Das Schiedsverfahren wird nach den Handelsschiedsregeln der American Arbitration Association („AAA“) eingeleitet und durchgeführt sowie, soweit angemessen, nach den ergänzenden Verfahren der AAA für verbraucherbezogene Streitigkeiten („AAA-Verbraucherregeln“); beide sind auf der Website der AAA verfügbar. www.adr.org.
Ihre Schiedsverfahrensgebühren und Ihr Anteil an der Vergütung des Schiedsrichters richten sich nach den AAA-Verbraucherregeln und werden, soweit angemessen, durch die AAA-Verbraucherregeln begrenzt.
Das Schiedsverfahren kann persönlich, durch Einreichung von Dokumenten, telefonisch oder online durchgeführt werden. Der Schiedsrichter trifft eine schriftliche Entscheidung, muss jedoch keine Begründung angeben, es sei denn, eine der Parteien verlangt dies. Der Schiedsrichter muss das anwendbare Recht befolgen; jeder Schiedsspruch kann angefochten werden, wenn der Schiedsrichter dies nicht tut.
Sofern die anwendbaren AAA-Regeln oder das anwendbare Recht nichts anderes vorschreiben, findet das Schiedsverfahren im Orange County, Kalifornien, statt. Sofern hierin nichts anderes bestimmt ist, können die Parteien vor Gericht klagen, um ein Schiedsverfahren zu erzwingen, Verfahren bis zum Abschluss des Schiedsverfahrens auszusetzen oder den vom Schiedsrichter erlassenen Schiedsspruch zu bestätigen, zu ändern, aufzuheben oder darüber ein Urteil zu erlassen.
Falls eine Streitigkeit aus irgendeinem Grund vor Gericht statt durch ein Schiedsverfahren verhandelt wird, muss sie vor den staatlichen und Bundesgerichten im Orange County, Kalifornien, eingeleitet oder verfolgt werden. Die Parteien stimmen hiermit zu und verzichten auf sämtliche Einwände wegen fehlender persönlicher Zuständigkeit sowie wegen forum non conveniens in Bezug auf Gerichtsstand und Zuständigkeit dieser staatlichen und Bundesgerichte. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und des Uniform Computer Information Transaction Act (UCITA) wird von diesen Nutzungsbedingungen ausgeschlossen.
Unter keinen Umständen darf eine von einer der Parteien vorgebrachte Streitigkeit, die in irgendeiner Weise mit der Website zusammenhängt, mehr als ein Jahr nach Entstehung des Klagegrundes eingeleitet werden. Sollte diese Bestimmung für rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden werden, wird keine der Parteien ein Schiedsverfahren über eine Streitigkeit einleiten, die unter den Teil dieser Bestimmung fällt, der als rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden wurde; eine solche Streitigkeit wird von einem zuständigen Gericht innerhalb der oben für die Gerichtsbarkeit aufgeführten Gerichte entschieden, und die Parteien erklären sich damit einverstanden, sich der persönlichen Zuständigkeit dieses Gerichts zu unterwerfen.
Option 3: Verbindliches Schiedsverfahren
Um die Beilegung zu beschleunigen und die Kosten von Streitigkeiten, Kontroversen oder Ansprüchen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen zu begrenzen (jeweils eine „Streitigkeit“ und gemeinsam „Streitigkeiten“), wird jede Streitigkeit, die von Ihnen oder uns (jeweils eine „Partei“ und gemeinsam die „Parteien“) vorgebracht wird, endgültig und ausschließlich durch ein verbindliches Schiedsverfahren beigelegt.
SIE VERSTEHEN, DASS SIE OHNE DIESE BESTIMMUNG DAS RECHT HÄTTEN, VOR GERICHT ZU KLAGEN UND EINEN PROZESS VOR EINER JURY ZU FÜHREN. Das Schiedsverfahren wird nach den Handelsschiedsregeln der American Arbitration Association („AAA“) eingeleitet und durchgeführt sowie, soweit angemessen, nach den ergänzenden Verfahren der AAA für verbraucherbezogene Streitigkeiten („AAA-Verbraucherregeln“); beide sind auf der Website der AAA verfügbar. www.adr.org.
Ihre Schiedsverfahrensgebühren und Ihr Anteil an der Vergütung des Schiedsrichters richten sich nach den AAA-Verbraucherregeln und werden, soweit angemessen, durch die AAA-Verbraucherregeln begrenzt.
Das Schiedsverfahren kann persönlich, durch Einreichung von Dokumenten, telefonisch oder online durchgeführt werden. Der Schiedsrichter trifft eine schriftliche Entscheidung, muss jedoch keine Begründung angeben, es sei denn, eine der Parteien verlangt dies. Der Schiedsrichter muss das anwendbare Recht befolgen; jeder Schiedsspruch kann angefochten werden, wenn der Schiedsrichter dies nicht tut.
Sofern die anwendbaren AAA-Regeln oder das anwendbare Recht nichts anderes vorschreiben, findet das Schiedsverfahren in Kalifornien statt. Sofern hierin nichts anderes bestimmt ist, können die Parteien vor Gericht klagen, um ein Schiedsverfahren zu erzwingen, ein Verfahren bis zum Abschluss des Schiedsverfahrens auszusetzen oder den vom Schiedsrichter erlassenen Schiedsspruch zu bestätigen, zu ändern, aufzuheben oder darauf ein Urteil zu erlassen.
Falls eine Streitigkeit aus irgendeinem Grund vor Gericht statt durch ein Schiedsverfahren verhandelt wird, muss die Streitigkeit bei den staatlichen und Bundesgerichten in Kalifornien eingeleitet oder dort betrieben werden; die Parteien stimmen hiermit der persönlichen Zuständigkeit dieser staatlichen und Bundesgerichte zu und verzichten auf sämtliche Einreden wegen fehlender persönlicher Zuständigkeit sowie wegen forum non conveniens in Bezug auf den Gerichtsstand und die Zuständigkeit dieser staatlichen und Bundesgerichte.
Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und des Uniform Computer Information Transaction Act (UCITA) wird von diesen Nutzungsbedingungen ausgeschlossen.
Eine von einer Partei eingeleitete Streitigkeit, die in irgendeiner Weise mit der Website oder den Dienstleistungen zusammenhängt, darf unter keinen Umständen mehr als 1 Jahr nach Entstehung des Klagegrundes eingeleitet werden. Sollte diese Bestimmung als rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden werden, wird keine der Parteien ein Schiedsverfahren für eine Streitigkeit einleiten, die unter den Teil dieser Bestimmung fällt, der als rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden wurde; eine solche Streitigkeit wird von einem zuständigen Gericht innerhalb der oben für die Gerichtsbarkeit aufgeführten Gerichte entschieden, und die Parteien erklären sich bereit, sich der persönlichen Zuständigkeit dieses Gerichts zu unterwerfen.
Option 2/Option 3: Beschränkungen
Die Parteien vereinbaren, dass jedes Schiedsverfahren auf die Streitigkeit zwischen den Parteien in ihrer individuellen Eigenschaft beschränkt ist. Soweit gesetzlich zulässig, gilt: (a) Kein Schiedsverfahren darf mit einem anderen Verfahren verbunden werden; (b) es besteht weder ein Recht noch eine Befugnis, eine Streitigkeit im Rahmen einer Sammelklage schiedsgerichtlich entscheiden zu lassen oder Verfahren einer Sammelklage zu nutzen; und (c) es besteht weder ein Recht noch eine Befugnis, eine Streitigkeit in einer vermeintlichen repräsentativen Eigenschaft im Namen der Allgemeinheit oder anderer Personen einzuleiten.
Option 2/Option 3: Ausnahmen von [informellen Verhandlungen und] dem Schiedsverfahren
Die Parteien vereinbaren, dass die folgenden Streitigkeiten nicht den vorstehenden Bestimmungen über [informelle Verhandlungen und] ein verbindliches Schiedsverfahren unterliegen: (a) alle Streitigkeiten, die auf die Durchsetzung oder den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums einer Partei oder auf die Gültigkeit solcher Rechte abzielen oder diese betreffen; (b) alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit oder aufgrund von Vorwürfen des Diebstahls, der Piraterie, der Verletzung der Privatsphäre oder der unbefugten Nutzung; und (c) alle Ansprüche auf Erlass einer einstweiligen Verfügung.
Sollte diese Bestimmung für rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden werden, wird keine der Parteien ein Schiedsverfahren für eine Streitigkeit wählen, die unter den als rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befundenen Teil dieser Bestimmung fällt; eine solche Streitigkeit wird von einem zuständigen Gericht innerhalb der oben für die Zuständigkeit aufgeführten Gerichte entschieden, und die Parteien erklären sich damit einverstanden, sich der persönlichen Zuständigkeit dieses Gerichts zu unterwerfen.
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NUTZER UND EINWOHNER KALIFORNIENS
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SONSTIGES
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